Das Wahlprogramm

Chemnitz. Am 9.6.2024 veranstaltet Die PARTEI wie bereits vor 5 Jahren wieder eine Kommunalwahl. Hierfür tritt sie mit insgesamt 14 Genoss:innen in den 8 Wahlbezirken der Stadt an.

Auf das Erreichte zurückschauen, dafür bleibt uns keine Zeit. Das Seniorenbiotop Chemnitz bleibt Seniorenbiotop, dennoch streben wir programmatisch eine progressive Richtung an. Ein ehrlicher Wahlkampf, ein Wahlkampf mit Gefühl, aber auch Kollateralschäden, bilden den Kern der Kommunaloperation.

Den Chemnitzer Bürger:innen bieten wir ein breites Themenspektrum mit 9+X Kernprojekten wie:

  1. Euba fluten
  2. Einsiedel aussiedeln!
  3. Wie weiter mit der Parteisäge?
  4. Grüna renaturieren
  5. Baustellenquote
  6. Stadtteilfinanzausgleich
  7. Clubsterben verhindern
  8. Demografische Werte verteidigen
  9. (Schwer-)Bekindertenausweis SBA
Ein Plakat von Die PARTEI im Querformat. Auf weißem Hintergrund sieht man einen Mann mit langen schwarzen Haaren, Kinnbart, einem Reishut und asiatischen Gesichtszügen. Daneben der Schriftzug "Einer von hier! - Liste 7 - Tommy Nguyen"

1. Euba fluten

Debatten um die Restaurierung der Eubaer Talsperre halten den Stadtrat seit Jeher eisern in der Hand, aber dem setzen wir nun ein Ende. Euba wird komplett geflutet und in ein Open-Air-Abklingbecken für ausgediente Brennelemente verwandelt. Nicht zuletzt wird auch die Eubaer Pferdewendy den positiven  Nebeneffekt erkennen. So wird der Bau von Windkrafträdern konsequent durch Wasserfläche verhindert und trotzdem ein Beitrag zur Energiewende geleistet (spätere Offshore-Nutzung nicht ausgeschlossen). Die daraus generierten Einnahmen kommen vollumfänglich wieder Euba zugute, indem sie für spätere Renovierungen der noch größeren Talsperre zurückgestellt werden. Ein anderer Teil fließt in die Haushaltskonsolidierung ein.

2. Einsiedel aussiedeln!

Die Innenstadt is ein einziges Gefahrengebiet und der Grund dafür ist glasklar: Menschen, die nicht von hier kommen. Wir fordern eine Remigration dieser rückständigen Bevölkerungsteile mit gleichzeitiger Überführung in ihre Herkunftsgebiete.

3. Wie weiter mit der Parteisäge

Eine riesige Multifunktionsarena scheint wahlkampftaktisch sehr günstig zu sein, daher fordern wie eine Startrampe für Ariane 5 Module. Mehr Prestige als Raumfahrt geht ja wohl nich.

Ein Plakat von Die PARTEI, auf dem man drei böse blickende Menschen sieht mit Kleidung, die an eine rechte Gruppierung erinnert. Alle drei haben verschiedene Waffen: ein Mann rechts mit beiger Hose und blauem Hemd einen Schlagstock, eine Frau mit grüner Bomberjacke und langen roten Haaren in der Mitte einen Schlagstock und der Mann links in Bomberjacke hat eine Machete in der Hand und eine Kette aus drei abgetrennten Fingern um den Hals hängen.

4. Grüna renaturieren

Um der betongrauen Innenstadt neues Leben einzuhauchen fordern wir die Einrichtung von Frischluftschneissen direkt in die Ortsmitte. Beginnen werden wir mit der vollständigen Entsiegelung von Grüna. Als Dank für den Einsatz der Ortschaft, erhält diese das Privileg ihren bisherigen Namen weiter führen zu dürfen.

5. Baustellenquote

Für ein entschleunigteres Leben in der Stadt ist die Baustellendichte konstant zu halten, bei fehlenden Großprojekten soll mit Pop-up Baustellen nachgeholfen werden. Bewohner:innen als auch Besucher:innen werden so zum Bummeln und Genießen des Stadtbildes angehalten.

6. Stadtteilfinanzausgleich

Die Gentrifizierung greift um sich, es wird Zeit den so gewonnen Luxus umzuverteilen. Finanzstarke Biedermeierbezirke wie Kaßberg, Altendorf und Gablenz müssen dabei über die städtische Solidarität hinaus finanzielle Mittel zur Verfügung stellen, um eine ganzheitliche Stadtentwicklung zu ermöglichen.

Ein Plakat von Die PARTEI, auf dem ein junger Mann mit blauem Hemd, roter Krawatte und Adidas-Hose in Russenhocke auf einem Lada kniet, im Hintergraund ein heruntergekommener und mit Graffitti beschmierter Plattenbau. Auf dem Lada steht ein Glas Bockwürste und Bautzener Senf, rechts auf dem Plakat ist ein Schriftzug in Russisch.

7. Clubsterben verhindern

Chemnitz muss mehr Menschen in Clubs bringen – wir fordern eine sofortige Öffnung für die Senior:innen der Stadt. Mit Getränke-Specials (Doppelherz-Shots, Klosterfrau-Melissengeist-Cola), Drogen-Specials (Blutdrucktabletten, Psychopharmaka) oder dem Adrenalin von Bingo-Abenden kann auch das Sterben im Club vermieden werden.

8. Demografische Werte verteidigen

Gerade zur Kulturhauptstadt muss Chemnitz vor einem demographischen Wandel geschützt werden. Neues Leben darf sich nicht ungehindert in der Stadt ausbreiten und dem klapprigen Rückgrat unserer Stadt zur Last fallen – in Chemnitz entscheiden die Letztwähler:innen!

9. (Schwer-)Bekindertenausweis SBA

Mit dem Bekindertenausweis (ab dem 1. Kind) bzw. dem Schwerbekindertenausweis (ab dem 2. Kind) werden bekinderte Familien zukünftig offiziell stigmatilegalisiert. Mit dem Erhalt des Schwerstbekindertenausweises (ab dem 3. Kind) wird automatisch und unverzüglich ein Abschiebeverfahren eingeleitet.

Ein Plakat von Die PARTEI, darauf sieht man einen Mensch im grauen Anzug und roter Krawatte an eine Wand gelehnt kotzen. Auf dem Plakat steht der Schriftzug "Authentisch - bis zum Ende!"

Die letzten 5 Jahre haben uns gezeigt, dass die aktuellen Fraktionen bereits daran scheitern, Probleme von gestern zu erkennen, geschweige  denn zu lösen. Mit 20% mehr Zukunft bietet Die PARTEI konsequente und stichhaltige Lösungen zu niedrigen Preisen. Es zeigt sich, dass eine Machtergreifung unumgänglich ist. 

An dieser Stelle noch einmal gebührlicher Dank an die Steigbügelhalter:innen im Stadtrat. 

Irgendwas mit brennen.